Archiv für Oktober 2011

Feindbild Islam – Antimuslimische Einstellungen in der Gesellschaft

Vortrag und Diskussion mit der Islamwissenschaftlerin Ilka Eickhof

DO 10.11.11 | Beginn: 18:30 Uhr | Gemeindehaus der Evangelisch-methodistischen Kirche | Julius-Leber-Str. 26, 16515 Oranienburg

Bundespräsident Wulff erklärte im letzten Jahr, dass auch der Islam inzwischen zu Deutschland gehöre. Pro-Bewegungen, islamfeindliche Internetblogs, die sogenannte „Sarrazin-Debatte“ und Diskussionen zu Moscheebauten lassen allerdings Zweifel aufkommen, ob dieser Gedanke auch von der Mehrheit der deutschen Gesellschaft getragen wird. Auch die Medienberichterstattung trägt dazu bei, dass der Islam in der öffentlichen Wahrnehmung als Problem erscheint. Zusätzlich bestätigen Studien ein auffallend hohes Ablehnungsverhalten der deutschen Mehrheitsgesellschaft gegenüber MuslimInnen. In einer repräsentativen Umfrage stimmte fast jeder zweite der Befragten der Aussage zu, „es lebten zu viele Muslime in Deutschland“. Die Islamwissenschaftlerin Ilka Eickhof spricht über Islamophobie und antimuslimischen Rassismus. Was bedeutet es, wenn Menschen aufgrund ihrer angenommenen Zugehörigkeit zum Islam abgewertet oder ausgegrenzt werden? Welche Rolle spielen rassistische Denkweisen in der Debatte über den Islam in Deutschland?
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Dritter Neonaziladen binnen eines Jahres geschlossen

1 Jahr 3 Läden

Seit 2004 hatte Oranienburg einen unscheinbaren kleinen Neonaziladen. Nun gaben die Neonazis freiwillig auf und zogen zum 30.09.2011 aus, obwohl ihr Mietvertrag noch bis zum 31.12.2012 galt. Zeit für einen ausführlicheren Rückblick auf diesen Laden, seine Schließung und andere Neonaziobjekte oder von Neonazis genutzt Objekte.
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Wieder Verurteilung bei der NPD Oberhavel

Leibner rechts, Salomon linksAm Montag, den 10.10.2011 wurde wieder einmal ein NPD-Mitglied aus Oberhavel vom Amtsgericht Oranienburg zu einer Geldstrafe verurteilt. Das perfide dabei ist, dass die NPD in Oberhavel sich eher als „bürgerlich“ und „gemäßigt“ präsentieren will. Auch scheinen widerliche Praxen eine Spezialität der NPD zu sein. Beim aktuellen Fall kamen eine Menge Geschichten zum Vorschein, bei denen zwar scheinbar ein Zusammenhang mit der NPD nicht nachweisbar sei, aber selbst der vorsitzende Richter meinte, dass „der Gedankengang nachvollziehbar sei“.
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Don Quijote hat nun seinen Sancho Panza

Mehrmals durften wir von den Extremismusjägern aus der Oberhaveler FDP berichten. Mal war es der Fraktionsvorsitzende des Kreistags Oberhavel, ein andermal der Kreischef selber, die versuchten Antifaschismus zu diskreditieren und sogar mit Neonazis gleichsetzen. Dabei nahm, z.B. der Fraktionsvorsitzende Reitmeyer es nicht so genau und behauptete, dass die Antifa Hennigsdorf (Inaktiv seit 2008/2009) in Bürgerbündnissen sitzen und staatliche Gelder beziehen würde.

Nun erhält die FDP-Oberhavel inhaltliche Unterstützung aus dem Nachbarlandkreis Barnim. Hintergrund ist die Antifaschistische Recherchebroschüre für Barnim, in der vollkommen zu Recht der Stadtverordnete Peter Vida und seine Fraktionskollegen als Rechtspopulisten klassifiziert werden.
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Abschaffung der diskriminierenden Gutscheine

Kundgebung am Dienstag, den 11.10.11 um 16.30 Uhr vor dem Landratsamt in Oranienburg Hennigsdorfer Ratschlag, United against Racism and Isolation (U.R.I.), IG Metall, Verdi Oberhavel und Flüchtlingsrat Brandenburg rufen gemeinsam auf zur Kundgebung am Dienstag, den 11.10.11 um 16.30 Uhr vor dem Landratsamt in Oranienburg Adolf-Dechert-Str.1 vorher treffen sich Flüchtlinge + Initiativen am Bahnhof um 15.30 Uhr zu einer Demo zum Kundgebungsort

Wir fordern die Abschaffung der diskriminierenden Gutscheine für Flüchtlinge – auch in Oberhavel! Gleiche soziale Rechte für alle – für ein weltoffenes Oberhavel!

* Seit Juni boykottieren Flüchtlinge im Landkreis die Gutscheine. Aktuell verweigern 6 Erwachsene und 3 Kinder aus verschiedenen Teilen der Welt die Annahme der Gutscheine.

* Zahlreiche zivilgesellschaftliche Initiativen aus Oberhavel und Brandenburg bis hin zur Landesregierung und SPD Chef Gabriel unterstützen die Forderung nach Abschaffung der entwürdigenden Gutscheinpraxis.

* Der Kreistag von Oberhavel hat sich zweimal für eine Umstellung auf Bargeldauszahlung ausgesprochen.

* Oberhavel gehört zu den letzten 4 Landkreisen, die noch an der ausgrenzenden Gutscheinpraxis festhalten.

* Gutscheine produzieren nichts als Ärger, Erniedrigung, Kosten und Verwaltungsaufwand ( von den Polizeieinsätzen der letzten Monate ganz zu schweigen )

* Sozialgerichte stellen aktuell fest, dass durch das 1993 eingeführte Asylbewerberleistungsgesetz das Grundrecht auf Gewährung eines menschenwürdigen Existenzminimums verletzt wird. Die Leistungen für Flüchtlinge liegen 1/3 unterhalb des Arbeitslosengeldes II, der Zugang zu medizinischer Versorgung ist unzureichend. Das Gesetz steht auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand, aber in Oberhavel wird seit 18 Jahren an der restriktivsten Auslegung festgehalten. Die unter SPD-Landrat Karl-Heinz Schröter straff geführte Verwaltung ist für Argumente nicht zugänglich – ganz offensichtlich sollen Flüchtlinge weiter ausgegrenzt werden.

*Sagen wir SPD–Landrat Schröter, seinen BeamtInnen und JuristInnen noch einmal in einfachen, verständlichen Worten, was wir von ihren Sonderregelungen für Flüchtlinge halten!*

Anreise-Service für Berliner_innen:
Berlin Hbf (tief) Gleis 5, 14:30
Berlin-Gesundbrunnen Gleis 10, 14:40

NPD-Bundesparteitag in Dessau (Sachsen-Anhalt) entgegentreten!


Alle Infos: www.akgegennpd.blogsport.de

Aufruf zu Gegenaktionen zum NPD Bundesparteitag

Am 15. und 16. Oktober 2011 will die neonazistische NPD in Dessau in der Anhalt-Arena ihren Bundespateitag abhalten. Da dieses Vorhaben erst sehr spät öffentlich wurde, ist umso mehr schnelles und entschlossenes antifaschistisches Handeln notwendig.Obwohl in der Nutzungssatzung der Mehrzweckhalle klar politische Veranstaltungen ausgeschlossen werden, darf die NPD per einstweiliger Verfügung ihren braunen Spuk dort veranstalten.
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