Archiv für Juli 2012

20 Jahre nach den Pogromen. Das Problem heißt Rassismus.

Vor 20 Jahren eskalierten im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen die Angriffe eines rassistischen Mobs auf die Zentrale Aufnahmestelle für Asylsuchende und eine benachbarte Vertragsarbeiter_innen-Unterkunft zum größten Pogrom der deutschen Nachkriegsgeschichte.
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Hausdurchsuchung bei Antifas war rechtswidrig! Alles nochmal auf einem Blick.

Landesgericht Neuruppin: Hausdurchsuchung war rechtswidrig!

Am 20. Juni 2012 ließ das Landesgericht Neuruppin verkünden, dass die Hausdurchsuchung bei Mitglieder*innen der Antifa Gruppe Oranienburg am 01.02.2012 rechtswidrig war. Nachdem der erste Widerspruch vom Amtsgericht Neuruppin abgewendet wurde (wir erinnern: das war das Gericht, welches die Hausdurchsuchung abgesegnet hatte), sprach der Beschluss der Beschwerde in zweiter Instanz eine deutliche Sprache.Das Landgericht schrieb: „auf die Beschwerde des Beschuldigten […] wird festgestellt, dass der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts vom 05.01.2012 […] rechtswidrig ist und […] der Beschluss des Amtsgerichts Neuruppin vom 02.04.2012 aufgehoben (wird)“.

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